Statement zum AWV

Seit der Versendung des Informationsmaterials des AWV herrscht große Verunsicherung in der Bevölkerung. Der Zeitpunkt für die Versendung des Informationsschreibens war sicher nicht sehr glücklich gewählt und auch hätte man mit einigen zusätzlichen Informationen viel Spannung aus dem Thema nehmen können. Dass dies auf Unmut stößt, können wir verstehen.

Gleichzeitig würden wir uns wünschen, dass wir eine sachlichere Diskussion über das gesamte Thema führen würden. Der raue Ton und die absurden Vorwürfe gegen die Verantwortlichen des AWV tragen dazu bei, dass das ohnehin heiß diskutierte Thema weiter eskaliert und die Verunsicherung in der Bevölkerung durch falsche Fakten wächst.

Wir sind sehr zuversichtlich, dass die versprochenen Synergieeffekte am Ende eintreten werden. Der ZAW (Zweckverband Abfall- und Wertstoffeinsammlung) in Darmstadt-Dieburg und der ZAKB (Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße) arbeiten nach dem gleichen Prinzip und leben es uns erfolgreich vor. Von Seiten des AWV war bereits mehrfach zu hören, dass die aktuelle Gebührenspanne auf dem Anschreiben sehr vorsichtig kalkuliert wurde. Zu beachten ist auch, dass es sich bei der vorläufigen Spanne am unteren Ende um einen Mittelwert handelt. Es ist also nicht ausgeschlossen, dass selbst dieser unterschritten wird. Es wäre also ratsam, die endgültige Kalkulation der Gebühren abzuwarten und nicht voreilig zu urteilen. Dass sich einzelne Mitglieder des AWV oder die einzelnen Kommunen an zu hohen Müllgebühren bereichern ist jedenfalls absurd. Falls die Berechnungen tatsächlich zu hoch ausfallen sollten, fließt der Überschuss nach zwei Jahren in die neue Gebührenkalkulation ein und landet wieder beim Bürger.

Ein Punkt der in der bisherigen Diskussion zu kurz kommt ist, dass weitere Anreize geschaffen wurden, um Müll noch besser zu sortieren oder sogar zu vermeiden. Wer sein eigenes Müllverhalten ändert, kann am Ende Geld sparen. Das war so vorher kaum möglich. Alles redet von Umweltschutz. Hier kann aktiv etwas dafür gemacht werden.

Wir halten es jetzt für wichtig, die Bevölkerung umfassend zu informieren und alle Unklarheiten zu beseitigen. Eine Informationsveranstaltung könnte dafür der richtige Weg sein. Die CDU wird die Entwicklungen aufmerksam begleiten und bleibt für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar.